Kippt bald die deutsche Buchpreisbindung?

Die geplante Einführung eines Freihandelsabkommens zwischen den USA und der EU gefährden die deutsche Buchpreisbindung.

Die Buchpreisbindung ist aus marktwirtschaftlicher Sicht ein ziemlich kurioses Gesetz: Sie besagt, dass Buchhändler nicht einfach die Preise für Bücher entsprechend Angebot und Nachfrage frei festlegen dürfen. Statt dessen müssen sie sich an einen festgelegten Einheitspreis halten, der vom Verlag vorgeschrieben wird. Für Schnäppchen-Jäger ist der Buchkauf daher langweilig, denn alle Buchhändler in Deutschland verlangen für ein bestimmtes Buch stets den selben Preis. Auch für eBooks und im Ausland produzierte Bücher gilt die Buchpreisbindung. Da es keinen richtigen Wettbewerb gibt, der für Konkurrenz und sinkende Preise sorgt, sind Bücher für Kunden tendenziell teurer. Ist das Buchpreisbindungsgesetz also nur das Ergebnis einer geschickten Lobby-Arbeit um Verlagen höhere Gewinne zu bescheren? Nach Meinung der Buchpreisbindungsgegner: ja.

Die eigentliche Absicht der Buchpreisbindung ist jedoch eine andere. Bücher sind nicht einfach nur eine Ware wie jede andere auch, sondern ein Kulturgut. Und als solches benötigt es Schutz vor Marktmechanismen, die ihm Schaden können. Ein rigoroser Preiskampf unter Buchhändlern würde dazu führen, dass nur noch Bücher angeboten werden, die besonders hohe Gewinnmargen versprechen. Sperrigere Titel mit kleinere Leserschaft oder besonders aufwändig produzierte Titel bedeuten ohne hin meistens ein Verlustgeschäft für den Verleger. Ohne eine Buchpreisbindung würde dieses Geschäft noch schwieriger werden, da die Anreize für Buchhändler solche Titel ins Verkaufssortiment aufzunehmen noch weiter sinken würden. Ein zusätzlicher Nebeneffekt der Buchpreisbindung ist außerdem, dass auch kleinere Buchhändler eine reale Chance haben sich gegen große Buchhandelskonzerne zu behaupten. Das beugt potentiell der Monopolisierung des Buchhandels vor und unterstützt Vielfalt und eine weite Verbreitung unterschiedlicher Buchhandlungen. Allerdings ist die Buchpreisbindung in diesem Punkt kein sehr mächtiges Instrument. Der Trend zu Monopolisierung des Buchmarktes findet dennoch statt, wie man unschwer in fast jeder Innenstadt beobachten kann.

Grundsätzlich sind Preisbindungen in einer Marktwirtschaft unüblich, da sie den freien Wettbewerb verhindern. Innerhalb der EU ist dennoch ein klarer Trend hin zu Buchpreisbindung zu beobachten. In den letzten Jahren haben mehrere EU-Länder vergleichbare Gesetze eingeführt. Gegner der Buchpreisbindung sind dagegen in erster Linie diejenigen, die von einer Liberalisierung des Buchmarktes profitieren würden. Das sind vor allem Großkonzerne wie Amazon oder Apple. Ein internationaler Konzern wie Amazon hat natürlich keinerlei kultureller Ambitionen, sondern möchte schlicht möglichst viele Bücher zu besten Gewinnmargen verkaufen. Die Buchpreisbindung ist ihnen ein Dorn im Auge, da sie ihr bestes Verkaufsargument verhindert: Billig! In einem unregulierten Preiswettbewerb haben Konzerne die besten Chancen noch größer zu werden, da man die Preise der Konkurrenz problemlos unterbieten kann.

Aktuell verhandelt die EU mit den USA über die Einrichtung einer Freihandelszone. Das Handelsabkommen soll den Handel mit sämtlichen Waren und Dienstleistungen zwischen USA und der EU deregulieren. Im Rahmen dieser Verhandlungen stehen auch die Buchpreisbindungsgesetze zur Diskussion. Anders als sonst bei internationalen Handelsverträgen mit der EU üblich, soll es dabei keine Ausnahmereglung für Kultur- und Mediengüter geben. Eine Buchpreisbindung wäre damit nicht mehr zu halten. Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des deutschen Buchhandels kommentiert das Vorhaben wie folgt: "Die Vielfalt und Qualität des deutschen Buchmarktes ist weltweit vorbildlich. Das ist neben der Leistung der Verleger und Buchhändler vor allem der Buchpreisbindung zu verdanken. Wenn wir Verhältnisse wie in den Städten der USA verhindern wollen, in denen es keine einzige Buchhandlung mehr gibt, und wenn wir ein literarisches Angebot wollen, das nicht auf Mainstream beschränkt ist, dann ist die Buchpreisbindung für gedruckte und digitale Bücher nicht verhandelbar".

Der Börsenverein vertritt die Interessen des Buchhandels und setzt sich für einen Erhalt des Buchpreisbindungsgesetzes ein. Derzeit wird die Initiative von 15 europäischen Kulturministern unterstützt. Diese haben jüngst ein gemeinsames Schreiben an die EU-Ratspräsidentschaft und die EU-Kommission aufgesetzt, in dem sie eine Sonderstellung für Kultur- und Mediengüter bei der Festlegung des Handelsabkommens fordern.